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   VG Ansbach, 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033   

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https://dejure.org/2013,19634
VG Ansbach, 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033 (https://dejure.org/2013,19634)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033 (https://dejure.org/2013,19634)
VG Ansbach, Entscheidung vom 06. Mai 2013 - AN 11 K 13.30033 (https://dejure.org/2013,19634)
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  • BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

    Auszug aus VG Ansbach, 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033
    Eine die Flüchtlingsanerkennung rechtfertigende Verfolgung kann sich nicht nur aus staatlichen oder dem Staat zurechenbaren Eingriffen in Leib, Leben oder persönliche Freiheit des Betroffenen, sondern auch aus Eingriffen in andere Rechtsgüter wie die Religionsfreiheit ergeben, wenn sie nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen (BVerfG, B. v. 1.7.1987, 2 BvR 478/86 u.a., BVerfGE 76, 143; B. v. 2.7.1980, 1 BvR 147/80, BVerfGE 54, 341).

    Diese müssen vielmehr ein solches Gewicht erhalten, dass sie in den elementaren Bereich eingreifen, den der Einzelne unter dem Gesichtspunkt der Menschenwürde wie nach internationalem Standard als so genanntes religiöses Existenzminimum zu seinem Leben- und Bestehenkönnen als sittliche Person benötigt (BVerfG a.a.O., BVerfGE 76, 143, 158, B. v. 19.12.1994, 2 BvR 1426/91, InfAuslR 1995, 210 m.w.N.; BVerwG, U. v. 18.2.1986, 9 C 16.85, BVerwGE 74, 31; 38, 40).

  • BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK -

    Auszug aus VG Ansbach, 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033
    Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U. v. 15.4.1997, BVerwGE 104, 265) nur in Frage, wenn die umschriebenen Gefahren durch den Staat oder eine staatsähnliche Organisation drohen oder dem Staat zuzurechnen sind.

    Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG, U. v. 15.4.1997, 9 C 38/96, juris).

  • VGH Hessen, 25.08.2011 - 8 A 1657/10

    Bewaffneter Konflikt in der Provinz Logar/Afghanistan

    Auszug aus VG Ansbach, 06.05.2013 - AN 11 K 13.30033
    Dr. Mostafa Danesch gibt in einer Stellungnahme vom 7. Oktober 2010 gegenüber dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof zum dortigen Verfahren 8 A 1657/10.A an, dass in Kabul am ehesten noch junge, kräftige Männer - häufig als Tagelöhner - einfache Jobs, bei denen harte körperliche Arbeit gefragt sei, fänden.
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